Gastkommentar zum Zustand des Bundesheeres in der Presse

Ein Bundesheer für unsere Sicherheit

Die Hauptaufgabe des Heeres ist nicht, zivile Behörden zu unterstützen und mit der Militärmusik aufzuspielen.

Die österreichischen Brandschutzvorschriften geben genau vor, was ein Gebäude braucht, um ein Feuer möglichst zu verhindern und, wenn es brennt, den Schaden möglichst gering zu halten. Die meisten Gebäude in Österreich haben daher Brandschutztüren, Fluchtwege, Rauchmelder und Feuerlöscher. Jeder begegnet ihnen täglich.

Ähnlich verhält es sich auch mit unserer Landesverteidigung. Unsere Neutralität, die diplomatischen Beziehungen und schließlich auch die internationale Präsenz der Vereinten Nationen, der OSCE etc. haben eine ähnliche Funktion wie die Brandschutzvorschriften. Wenn die österreichische Sicherheit bedroht ist, braucht man ein einsatzbereites und funktionsfähiges Bundesheer.

Das Bundesheer hat sich in den vergangenen Jahrzehnten in der Katastrophenhilfe und im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz immer wieder bewährt und wurde vor allem in diesen Momenten von der Bevölkerung wahrgenommen. Die Hauptaufgabe des Bundesheeres ist allerdings nicht, die zivilen Behörden zu unterstützen und mit der Militärmusik aufzuspielen, sondern Österreich zu schützen. Genauso wie es auch nicht die Hauptaufgabe der Feuerwehr ist, Katzen vom Baum zu retten oder Feuerwehrfeste zu organisieren, sondern Brände zu bekämpfen und Österreicherinnen und Österreicher nach Unfällen zu retten.

Stellen Sie sich vor, Ihre örtliche Feuerwehr hätte in den vergangenen zwanzig Jahren nur ungefähr die Hälfte des notwendigen Budgets bekommen. Die Folgen wären klar. Löschfahrzeuge wären veraltet und kaum funktionstüchtig, Schutzkleidung de facto nicht vorhanden und das Dach des Feuerwehrhauses kaputt. Wenn man den Notruf wählt, würde die Feuerwehr ewig brauchen und könnte wenig ausrichten. Das Haus würde ausbrennen und Menschen nach einem Unfall im Auto eingeklemmt sterben.

Genau das ist aber mit dem Bundesheer gemacht worden. Seit Jahren bewegt sich das Budget circa bei der Hälfte des europäischen Durchschnitts, wodurch sich ein großer Berg an unverzichtbaren Investitionen aufgestaut hat. Der Zustand des Bundesheeres ist erschütternd, und der Bericht „Unser Heer 2030“ benennt die Problemfelder sehr konkret.

Erschütternder Zustand

Gleichzeitig sind viele Bedrohungen nah an Österreich herangerückt. Unsere vernetzten Gesellschaften sind heute durch Terroranschläge, Cyber-Angriffe und Stromausfälle leicht aus der Balance zu bringen und ins Chaos zu stürzen. In solch einem Fall erwartet sich die Bevölkerung schnelle und effektive Hilfe durch das Bundesheer. Es ist also Zeit zu handeln. Der Bericht „Unser Heer 2030“ zeigt nicht nur auf, was fehlt, sondern vor allem, wie die Sicherheit der Bevölkerung durch die sogenannte Schutzoperation auch in Zukunft wieder garantiert werden kann.

Das Bundesheer hat sich in der Vergangenheit immer als verlässlicher Partner der Bevölkerung erwiesen, nun braucht es die Mittel, um dies auch in Zukunft zu sein.

Wenn Sie die Feuerwehr rufen und niemand kommt, um Ihnen zu helfen, sind Sie persönlich betroffen. Das Gleiche gilt beim Bundesheer, wenn wir es im Falle einer Krise brauchen und es nicht in der Lage ist, die Österreicherinnen und Österreicher entsprechend zu schützen. Die neue Bundesregierung ist hier gefordert.

Lukas Bittner (* 1983) ist Mitarbeiter in der Abteilung Militärstrategie im Bundesministerium für Landesverteidigung. Der studierte Politikwissenschaftler beschäftigt sich mit Themen der internationalen Sicherheitspolitik und dem sich ändernden Charakter von Konflikten, insbesondere mit hybriden Bedrohungen.

Quelle: Die Presse

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